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Auf meiner Facebook-Seite habe ich am 30. Oktober gefragt, wie und unter welchen Bedingungen bestimmte basisdemokratische Elemente genutzt würden. Unter anderem fragte ich danach, welche Einflussmöglichkeiten auf den Leitantrag meine Facebook-Freunde begeistern könnten. Damit war aber eine provokante Frage noch gar nicht aufgeworfen: Braucht man überhaupt Leitanträge?

Zumindest mit der derzeitig geltenden "Parteitagsregie" zusammen, wurden Leitanträge eher kritisch gesehen. Auch auf der Veranstaltung vor dem JuLi-BuKo wurde das derzeitige Verfahren bei Leitanträgen und deren Aufbau scharf kritisiert. Wenn überhaupt nur eine Leitantragsdiskussion und keine weitere inhaltliche Debatten auf dem Bundesparteitag stattfinden, teile ich diese Bedenken. Denn dann werden die Delegierten und Parteimitglieder um die Möglichkeit gebracht, selbst neue Akzente zu setzen. Wenn, dann muss schon im Vorfeld durch die Mitglieder Thema und (grober) Umfang des zentralen Antrags des Parteitags festgelegt werden.
Ich denke, Richard Boeck hat in den Kommentaren einen sehr guten Ansatz vorgestellt, den ich hier und auf Facebook gerne weiter diskutieren würde. Richard und ich kennen uns von den Berliner JuLis und wir haben in der Vergangenheit schon öfters darüber gesprochen und manchmal sogar gestritten, wie sich die Partei und die JuLis erneuern könnten:

Leitanträge, zumal thematisch von den Mitgliedern mitbestimmt, sind doch allemal demokratischer als die Abschaffung und Festlegung über 662 Delegierte. So kann sich die gesamte Partei ein Profil geben und sich beteiligen. Warum nicht folgendermaßen:

1. Leitantrag, fix und mehrstufig erarbeitet
2. Dringlichkeitsanträge, max. 3 mit jeweils 15-20min
3. Basis-Anträge, max. 3 mit jeweils 15-20min
4. Alex-Müller-Verfahren wie gewohnt. Hier werden auch mögliche Anträge von 2. und 3. eingereiht, die es in einem eigenen AM-Verfahren nicht unter die TOP3 geschafft haben.

<...>, das wäre doch ein Kompromiss, der Durchlässigkeit herstellt. Dringlichkeitsanträge halte ich im Grunde nicht für falsch, weil sie ermöglichen kurzfristig auf Ereignisse zu reagieren und die IMHO organisatorisch notwendige 4-Wochen-Antragsfrist nicht anzutasten.

Wie seht Ihr das?
Ich freue mich auf Eure Kritik, Anregungen und Ideen,
Götz